Rechtsprechung
| BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 263/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97
Radio von hier
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 263/01
Bereits eine geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; 2000, 50 - Partner with the Best). - BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 263/01
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich der Schutzbereich der angegriffenen Marke nach Maßgabe ihrer die Eintragungsfähigkeit begründenden Eigenprägung bemisst, ohne dass ein hiervon losgelöster Schutz für das Wort "Kinder" (in abweichenden Farben) oder für Farbkombinationen jeglicher Art beansprucht werden kann (vgl. BGH GRUR 1989, 264 - REYNOLDS R 1/EREINTZ; 1991, 136 - NEW MAN; BlPMZ 1989, 192 - KSÜD). - BGH, 01.12.1988 - I ZB 5/87
"REYNOLDS R 1"/"EREINTZ"; Verwechslungsgefahr bei einem aus einer phonetischen …
Auszug aus BPatG, 06.03.2002 - 32 W (pat) 263/01
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich der Schutzbereich der angegriffenen Marke nach Maßgabe ihrer die Eintragungsfähigkeit begründenden Eigenprägung bemisst, ohne dass ein hiervon losgelöster Schutz für das Wort "Kinder" (in abweichenden Farben) oder für Farbkombinationen jeglicher Art beansprucht werden kann (vgl. BGH GRUR 1989, 264 - REYNOLDS R 1/EREINTZ; 1991, 136 - NEW MAN; BlPMZ 1989, 192 - KSÜD).